• Rezension: StPO

    Meyer-Goßner / Schmitt, Beck’scher Kurzkommentar – Strafprozessordnung, 60. Auflage, C.H. Beck 2017 Von Ass. iur. Mandy Hrube, Hannover Auch in der mittlerweile 60. Auflage bietet der Kommentar zur Strafprozessordnung von Meyer-Goßner/Schmitt einen umfassenden und dabei jährlich aktualisierten Überblick über die Strafprozessordnung. Die 60.

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Strafrecht- 85 Leser -
  • Entscheidung-Falsche

    Nach Auffassung des BPatG (vgl. BPatG, Beschl. v. 03.05.2017, Az. 29 W (pat) 7/15 – Karriere-Jura) kann der Wortmarke „Karriere-Jura“ die erforderliche Unterscheidungskraft betreffend die Dienstleistungen „juristis ...

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 77 Leser -
  • Samstag ist ein Werktag

    Der Samstag ist ein Werktag iSv. § 6 Abs. 3 Satz 3 und § 6.1 Abs. 2 Satz 1 des TVöD für den Dienstleistungsbereich Krankenhäuser im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TVöD-K). Nach diesen Tarifnormen ist für schichtdienstleistende Beschäftigte eine Verminderung der Sollarbeitszeit vorgesehen, wenn sie an bestimmten Vorfeiertagen (Heiligabend, Silvester ...

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Die Verkehrssicherungspflicht im Freibad

    In der Freigabe des Sprungbetriebs von allen drei Sprungebenen gleichzeitig in einem Freibad liegt dann eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht, wenn die Organisation des Sprungbetriebs den Springern selbst überlassen bleibt. Der Umstand, dass der verunglückte Badegast trotz der offenkundigen Gefährlichkeit am Sprungbetrieb teilgenommen hat, kann zu einem Mitverschulden i ...

    Rechtslupe- 76 Leser -
  • Wirtschaftlich zusammenhängende Betriebsveräußerungen – und die Steuerbegünstigung

    § 16 Abs. 4 EStG ist nicht dahingehend auszulegen, dass wirtschaftlich zusammenhängende Veräußerungen als eine einzige Veräußerung angesehen werden können. Wenn der Kläger das 55. Lebensjahr vollendet hat, steht ihm nach § 16 Abs. 4 Satz 1 EStG dem Grunde nach ein Freibetrag in Höhe von 45.000 EUR zu. Dieser Freibetrag ist ihm nur einmal zu gewähren (§ 16 Abs. 4 Satz 2 EStG).

    Rechtslupe- 73 Leser -
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